Zu den geplanten Panzerlieferungen
SPD Schleswig Holstein
RESSEMITTEILUNG #506–25.01.2023
Thomas Losse-Müller:
Die Beharrlichkeit von Olaf Scholz hat sich wieder einmal ausgezahlt
Zu den geplanten Panzerlieferungen an die Ukraine erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Losse-Müller:
„Die Einigung in der Panzerfrage ist ein großer Erfolg für die Unterstützerinnen und Unterstützer der Ukraine. Die Beharrlichkeit von Olaf Scholz hat sich wieder einmal ausgezahlt. Es war richtig, auf eine breite Koalition inklusive der USA zu setzen. Wenn man die Dinge nüchtern und ohne parteipolitische Brille betrachtet, wird die Ukraine durch Scholz Vorgehen nicht nur mit einer modernen Version des Leopards 2 ausgestattet, sondern die USA liefern zudem auch noch ihre kampfstarken Abrahams Pan- zer. Das ist ein diplomatischer Erfolg von Bundeskanzler Olaf Scholz, an dem hart gearbeitet wurde. Das sollten auch die diejenigen anerkennen, die glauben, dass wichtige Fragen der Sicherheitspolitik am besten durch meinungsstarke Überschriften, Tweets und Fernsehstatements gelöst werden. Inzwischen sollten alle wissen, dass Olaf Scholz sich dann äußert, wenn es etwas zu verkünden gibt. Er lässt Taten sprechen. Das ist auch meine Erwartung an einen Bundeskanzler.“
(PR)
Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.
Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Bilder
Bilder werden bereitgestellt von:
- Pixabay
- Hzt-online
- externe Anbieter besonders gekennzeichnet